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UN-Sonderberichterstatter Prof. Joe Cannataci und der Bundesbeauftragte Roland Jahn in der Kartei
Nachricht

Besuch des UN-Sonderberichterstatters zum Recht auf Privatsphäre

Interesse an Datenspeicherung der Stasi 

Bei seinem Berlin-Besuch Mitte September 2018 machte der UN-Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre, Prof. Joe Cannataci, auch einen Abstecher ins Stasi-Unterlagen-Archiv. Bei einem Rundgang über den Campus, durch die Ausstellung "Einblick ins Geheime" und durch das Archiv war er insbesondere an der Art der Datenspeicherung interessiert.

Dass die Stasi für ihre Erfassung umfängliche Karteisysteme nutzte, um Informationen aktuell und für alle Mitarbeiter zugreifbar zu machen, weckte bei Cannataci besonderes Interesse. Auch nach dem Zugang zu den Daten auf Basis des Stasi-Unterlagen-Gesetzes stellte er etliche Fragen.

Cannataci hat seit 2015 die Berichterstatterrolle inne. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hatte zu dem Zeitpunkt den Posten eines Sonderberichterstatters zum Recht auf Privatsphäre erstmals eingerichtet. Prof. Joe Cannataci ist ein internationaler Experte in Recht und Datenschutz aus Malta. Seine Aufgabe ist es u.a. jährliche Reports zu veröffentlichen, die auf der Webseite des UN-Menschrechtskommissars nachzulesen sind. Deutschland ist eines von acht Ländern, die der Sonderberichterstatter im Rahmen seines Mandats auch offiziell besuchen soll. Der offizielle Besuch soll Ende Oktober stattfinden.