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Hauptabteilung IX

Untersuchung

Roger Engelmann, Frank Joestel

Buchcover: Hauptabteilung IX: Untersuchung von Roger Engelmann und Frank Joestel; Nachweis: BStU

266 Seiten
Berlin 2016
BStU
Preis: 5,00 Euro
ISBN 978-3-942130-10-3
urn:nbn:de:0292-97839421301036

Inhalt

Wie alle kommunistischen Geheimpolizeien verfügte die Staatssicherheit über eine Diensteinheit, in der die exekutiven, durch strafverfahrensrechtliche Bestimmungen geregelten Kompetenzen einer Ermittlungsbehörde konzentriert waren. Dabei handelte es sich im Wesentlichen um die Erwirkung von Haftbefehlen, die Vernehmung von Beschuldigten und Zeugen und die Beschaffung und Würdigung sonstiger Beweismittel. Auch die Abfassung des sogenannten Schlussberichts, der die Grundlage für die spätere Anklage durch den Staatsanwalt bildete, fiel in diesen Aufgabenbereich.

Kaum ein MfS-Bereich hat sich in den 40 Jahren seines Bestehens so tiefgreifend verändert, wenngleich auch einige Konstanten festzustellen sind wie die weitgehende Isolierung der Untersuchungshäftlinge und fest verwurzelte manipulative Tendenzen. Aufgrund ihrer primär offiziellen Tätigkeit stand die Hauptabteilung IX stärker im Rampenlicht als der Rest des MfS-Apparates und war erheblich von den jeweiligen justiz- und allgemeinpolitischen Konjunkturen abhängig.

Die Arbeit zeichnet die Entwicklung der Hauptabteilung im Kontext der politischen und rechtlichen Entwicklungen der DDR nach. Sie widmet sich dabei insbesondere auch den Einflüssen, die diese Diensteinheit selbst auf die Gesetzgebung ausübte. Beleuchtet wird auch ihr Verhältnis zu den anderen "Rechtspflegeorganen". Darüber hinaus präsentiert der Beitrag umfassende statistische Daten zur strafrechtlichen Ermittlungstätigkeit des MfS und zu anderen Tätigkeitsfeldern der MfS-Untersuchungsorgane, etwa dem Einsatz von sogenannten "Zelleninformatoren" und von Abhörtechnik.

Zum Autor/Herausgeber

Roger Engelmann
Dr., Jahrgang 1956, Historiker; Projektleiter in der Abteilung Bildung und Forschung des BStU

Frank Joestel
Jahrgang 1953, Historiker, Archivar; Mitarbeiter in der Abteilung Bildung und Forschung des BStU

Inhaltsverzeichnis

1 Überblick

2 Hauptabteilung und Linie IX am Ende der achtziger Jahre
2.1 Normative Grundlagen und Stellung im System der Strafverfolgungsorgane
2.2 Struktur, Personal und Verhältnis zu den anderen Dienstbereichen des MfS
2.3 MfS-Untersuchungstätigkeit im Jahr 1988

3 Entwicklung der MfS-Untersuchungsorgane 1950-1990
3.1 Die Untersuchungsorgane in der Phase der Herrschaftsdurchsetzung 1950-1955
3.1.1 Die Anfänge 1950/51: Hilfsorgan des sowjetischen MGB und Repression im nahezu rechtsfreien Raum
3.1.2 Einbindung des MfS-Untersuchungsorgans in das DDR-Justizsystem 1952
3.1.3 "Neuer Kurs" und "konzentrierte Schläge" - das Untersuchungsorgan zwischen Zurückhaltung und repressiven Kampagnen 1953-1955
3.2 Organisatorische und normative Konsolidierung im Wechselspiel justizpolitischer Tauwetter- und Frostperioden 1956-1968
3.2.1 Halbherzige Entstalinisierung und die Kriminalisierung politisch-ideologischer Abweichungen 1956-1958
3.2.2 Eine Untersuchungsrichtlinie wird erarbeitet und nie erlassen
3.2.3 Das MfS-Untersuchungsorgan im justizpolitischen Schlingerkurs der SED 1959-1962
3.2.4 Verrechtlichung und Professionalisierung 1962-1964
3.2.5 Ende der Verunsicherung und organisatorischer Ausbau 1965-1967
3.3 Die MfS-Untersuchungslinie im justizpolitischen Kontext der Honecker-Ära
3.3.1 Die neuen Rechtsnormen und Honeckers justizpolitische Wende
3.3.2 Die Strafrechtsänderungsgesetze von 1977 und 1979 und die Kriminalisierung der Ausreisewilligen
3.3.3 Die Krise der Hauptabteilung IX 1978/79 und die Neujustierung von Rechtsanwendung und Normen in den achtziger Jahren
3.4 Organisation und Personal in der Ära Honecker
3.4.1 Struktur- und Organisationsentwicklungen 1971-1989
3.4.2 Leitungskader und Mitarbeiter
3.5 Die Beziehungen der Linie IX des MfS zu den anderen Sicherheitsorganen, den Justizstellen und den anderen Diensteinheiten
3.5.1 Politische Anleitung und Kontrolle durch die SED-Führung und Abstimmungsstrukturen zwischen den "Rechtspflegeorganen"
3.5.2 Das Verhältnis zur Justiz
3.5.3 Zusammenwirken mit Kriminalpolizei und Zollfahndung
3.5.4 Die Beziehungen zu den Untersuchungsorganen der anderen Ostblockländer
3.5.5 Zusammenarbeit mit den Abteilungen XIV (Haftvollzug) und den operativen Diensteinheiten des MfS
3.6 Die strafrechtliche Untersuchungspraxis der Staatssicherheit in der Honecker-Ära
3.6.1 Dimensionen der Untersuchungstätigkeit 1968-1989
3.6.2 Vernehmer, Beschuldigte und Anwälte im Ermittlungsverfahren
3.6.3 Verdeckte Tätigkeiten der Untersuchungslinie: Zelleninformatoren, elektronische Überwachung der Untersuchungshäftlinge und Überwachung der Strafgefangenen in der Haftanstalt Bautzen II
3.7 Finale Krise: Versuche der Neuorientierung und Übernahme durch das Innenministerium

4. Anhang
Diagramme und Tabellen
Verzeichnis der Organigramme, Diagramme, Übersichten und Tabellen
Verzeichnis der verwendeten Literatur
Personenglossar
Abkürzungen

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