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BStU-Jahresrückblick 2010

14. Januar 2010 – Eine Delegation der polnischen Aufarbeitungsbehörde IPN (Institut des Nationalen Gedenkens) unter Leitung ihres Präsidenten, Dr. Janusz Kurtyka, besucht die Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen (BStU). Anlass des Treffens mit der Bundesbeauftragten Marianne Birthler war die turnusgemäße Übergabe des Vorsitzes des Europäischen Netzwerkes an das polnische IPN.

15. Januar 2010 – Anlässlich des 20. Jahrestages der Besetzung der Stasi-Zentrale findet in Kooperation mit der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ein Festakt im Maxim Gorki Theater Berlin statt.

16. Januar 2010 – Mit einem großen Bürgerfest in der Zentralstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde in Berlin wird der 20. Jahrestag der Besetzung der einstigen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit durch mutige Bürgerinnen und Bürger gefeiert.

21. Januar 2010 – Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen (BStU), Marianne Birthler, begrüßt die Änderung des Abgeordnetengesetzes im Landtag Brandenburg. "Damit ist die notwendige Rechtsgrundlage zur Überprüfung der Abgeordneten geschaffen. Das ist ein richtiger und dringend notwendiger Schritt zur Aufarbeitung der jüngsten Vergangenheit."

08. März 2010 – Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, bekräftigte heute in Berlin ihr vertrauensvolles Arbeitsverhältnis zum Direktor der Behörde, Hans Altendorf: "Es gibt für mich keinen Grund, dem Behördendirektor Hans Altendorf mein Vertrauen zu entziehen. Seine fachlichen Qualitäten sind zudem unbestritten. Andernfalls hätte das Bundeskabinett nicht seiner Berufung zugestimmt. Aus dem Umstand, dass er sich vor 40 Jahren – wie viele andere – in politischen Zusammenhängen organisiert und engagiert hat, machte er nie einen Hehl. Die Presse hat darüber des Öfteren berichtet."

11. März 2010 – An diesem Tag wäre Robert Havemann 100 Jahre alt geworden. Er war einer der bekanntesten Dissidenten in der DDR seit Beginn der 1960er Jahre bis zu seinem Tode am 9. April 1982. Seine Entschiedenheit und sein Mut, die ihn in der Zeit des Nationalsozialismus in den Widerstand führten, erwiesen sich als unerschütterlich.

11. März 2010 – An den Berliner Schulen bekommt die Aufarbeitung der SED-Diktatur und des DDR-Staatssicherheitsdienstes weitere Impulse. Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, und der Berliner Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner, vereinbaren in einer gemeinsamen Erklärung, künftig verstärkt zusammen zu arbeiten.

16. April 2010 – Das Urteil des Landgerichts Zwickau (Az- 1 O 1275 / 08) ist rechtskräftig: In der Ausstellung "Christliches Handeln in der DDR" darf der Name des IM "Schubert" veröffentlicht werden. In dieser stellte Pfarrer Edmund Käbisch unter Nennung der tatsächlichen Namen und Decknamen, Werdegänge und Tätigkeiten ihm bekannt gewordener inoffizieller Mitarbeiter (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) innerhalb der Kirche dar.

10. Mai 2010 – Am Freitag, dem 14. Mai 2010, besucht die Bundesbeauftragte Marianne Birthler die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Zirndorf bei Nürnberg. Der Anlass: Seit 15 Jahren werden dort zerrissene Stasi-Unterlagen von einer Projektgruppe manuell rekonstruiert. Zwischen 11 und 12 Uhr können Medienvertreter den Termin begleiten. Die manuelle Rekonstruktion der von den Stasi-Offizieren 1989/90 noch von Hand zerrissenen Unterlagen wird demonstriert und erläutert.

18. Mai 2010 – Am 18. Mai 2010 verabschiedete die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, den langjährigen Leiter der Außenstelle in Chemnitz, Dr. Martin Böttger, in den Vorruhestand. Dr. Martin Böttger führte die Außenstelle seit 2001. Marianne Birthler dankte ihm und betonte, dass er die Arbeit in der Außenstelle mit seiner Konsequenz und seinem Enthusiasmus entscheidend geprägt habe.

24. Juni 2010 – "Die Nachricht vom überraschenden Tod unseres ehemaligen Kollegen Bernd Eisenfeld erfüllt mich und meine Kolleginnen und Kollegen mit tiefer Trauer", sagt Marianne Birthler, Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen (BStU): "Unser Mitgefühl gilt seiner Ehefrau, seinen Kindern und Angehörigen. Mit Bernd Eisenfeld verlieren wir jemanden, der sich stets für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie engagierte und jahrzehntelang beharrlich über die SED-Diktatur aufklärte."

01. Juli 2010 – Pressesprecher und Leiter der Pressestelle der Behörde der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) ist ab dem 1. Juli 2010 wieder Andreas Schulze.

06. Juli 2010 – Das Berliner Informations- und Dokumentationszentrum der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) hat seinen Bildungs- und Seminarbetrieb wieder aufgenommen. Nachdem das Zentrum im Mai 2010 seinen ursprünglichen Standort in der Mauerstraße verlassen hatte, ist es nun in der Zimmerstraße 90/91 in unmittelbarer Nähe zum ehemaligen Grenzübergang Friedrichstraße (Checkpoint Charlie) zu finden.

08. Juli 2010 – In der MfS-Handbuchreihe "Anatomie der Staatssicherheit" der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen (BStU) ist der Band "Hauptabteilung III: Funkaufklärung und Funkabwehr" erschienen. Der Autor Andreas Schmidt, langjähriger Mitarbeiter in der Abteilung Bildung und Forschung der BStU, hat detailliert quantifiziert, wie viele Funk- und Telefonverbindungen potentiell von der Staatssicherheit abgehört werden konnten.

27. September 2010 – Mit der Festveranstaltung "Die Akten bleiben offen" erinnert die Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen (BStU) an die Auseinandersetzungen um die Öffnung der Stasi-Akten vor 20 Jahren und geht in einer Podiumsdiskussion der Frage nach, welchen Nutzen unsere Gesellschaft auch künftig aus den "offenen" Akten ziehen kann.

26. November 2010 – Am 26. November 2010 besuchte der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in Deutschland, Seine Exzellenz Philip Dunton Murphy, die Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen. Der Botschafter wurde begleitet von George Glass, Gesandter Botschaftsrat für Politische Angelegenheiten bei der US-Botschaft in Berlin.

29. November 2010 – Der Historiker und Archivar Dr. Clemens Heitmann wird am 1. Dezember 2010 vom Direktor der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen (BStU), Hans Altendorf, in sein neues Amt als Leiter der Außenstelle Chemnitz eingeführt.

30. November 2010 – Am 30. November hat Bernd Neumann, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, dem Bundeskabinett Roland Jahn als neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen vorgeschlagen. Marianne Birthler, die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, begrüßt den Vorschlag: "Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, für dieses wichtige Amt jemanden zu nominieren, der über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg Akzeptanz und Unterstützung gewinnen kann. Dies ist eine gute Voraussetzung dafür, die Aufarbeitung der SED-Diktatur auch künftig voranzubringen."